Sehr geehrter Herr Bürgermeister Fendt,
seit vielen Monaten bevor eigentlich Corona- Probleme bekannt geworden sind, fehlen doch den Weißenhornern Normal- Bürgern Informationen nicht nur in Sache Pflastermurks Memminger Straße. Wozu haben denn Stadträte vor Jahren Anträge eingebracht eine Informationsfreiheitssatzung auf für Weißenhorn zu beschließen? Oder hat man diese stillschweigend inzwischen abgeschafft oder als unnützig ignoriert ?
Wo bleiben denn die Pflicht- Veröffentlichungen über die Ergebnisse der wiederholten Verhandlungen beim Landgericht in Memmingen (seit 4 Monate)? Welche Konsequenzen für Anlieger und wie hoch sind denn inzwischen auch die Gutachter- und Prozesskosten exakt aufgelaufen ?
Sind wohl bald wieder Richter vom Verwaltungsgericht gezwungen sich vor Ort zu informieren, weil eben Klägern bzw. Klägeranwälten Zugang zu wichtigen Informationen abgeblockt und vorenthalten werden? Wie stellen denn Sie es sich vor ?? Oder ist es allen Stadträten vollkommen egal wie Geld unnötig bei Gerichtsverfahren und Gutachten oft sinnlos verplempert werden. Bestes zusätzliches Beispiel Bebauungspläne „Feldtörle“ Hasenwiese- Ahornweg ??
Die Kommunalwahl ist längst Geschichte, warum dies alles über die Kommunalwahl hinausgerettet worden ist, dazu kann man nur noch spekulieren.
Liegt es denn an der Interesselosigkeit der Stadträte aller Fraktionen? Oder traut sich hier niemand danach zu fragen, wenn das der Fall sein sollte, ja dann gute Nacht Weißenhorner Demokratie auch mit neuen Stadträten. Wenn eben das Interesse der Kommunalpolitiker nur noch für persönliche Belange eine Rolle spielt – sind doch alle Bemühungen und Versprechungen vor der Wahl nur noch Makulatur oder betrügerische Verarschung der Wähler.
Nachdem zufällig inoffiziell bekannt geworden ist, dass Sie als mit großer Mehrheit bestätigter Bürgermeister, angeblich seit Bekanntgabe des Wahlergebnisses kaum noch im Rathaus anzutreffen seien, denn es hieß – ja der Herr Bürgermeister ist höchstens am Tag ca. 2 Stunden mal hier. Im Grunde besteht hier der Verdacht, dass die neueste Errungenschaft über Kurzarbeiterregelung im öffentlichen Dienst auf Kosten der allgemeinen Steuerzahler der Kommunalhaushalt entlastet werde. Trifft das nun nur auf den Bürgermeister von Weißenhorn zu ? Oder wie soll man das nun nennen?
Leider fehlen hierzu allerdings öffentliche Bekanntmachungen oder Infos im Stadtanzeiger- auch die Berichterstattung der NUZ ist jüngst für Weißenhorn so viel wie ausgeblieben. Ist Bürgermeister nicht vor Ort – kann NUZ nichts mehr berichten??
Nur Noch Corona Vorschriften – inzwischen sogar Notverordnungen der bayerischen Staatsregierung von Tag zu Tag in geänderten Formen – Polizeipräsent an allen Ecken und Enden – Ausgehverbote – Gaststätten – Geschäfte und Läden geschlossen – Vermieter werden attackiert – nur bei der Entrichtung von Abgaben und Steuern wird peinlichst darauf geachtet und mit Versäumniszuschlägen gedroht.
Schließlich würde mich mal interessieren – wie werden denn z. B. 10 € Gebühren bei der Stadt Weißenhorn verbucht, welches Voraussetzungen sei bei einer Anfrage beim Einwohnermeldeamt, wenn es dort per Telefon heißt – das Rathaus ist geschlossen, wenn Sie eine amtliche Auskunft benötigen, stellen Sie einen Antrag – werfen diesen mit einem 10 € – Schein in den Briefkasten, nur so kann eine Auskunft erteilt werden. Belege dazu sind nicht vorgesehen.
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Fendt ich überlasse es nun Ihnen mir eine Antwort per Mail zu übermitteln – an sonsten wünsche ich Ihnen
bleiben Sie gesund überleben Sie die Corona-Krise denn mit Ihrem gesamten Personal und der Bewältigung aller anfallenden Aufgaben geht Ihnen weder die Arbeit aus und in Zukunft werden Sie noch mehr an Ihren Erfolgen gemessen.
Mit freundlichen Grüßen
gez. Josef Butzmann AFW-Weißenhorn